Europa geht jetzt immer offensichtlicher gegen Oppositionelle vor.
Zwei Ereignisse der letzten Tage sind mir da besonders aufgefallen.
Hamburg
Am Samstag fand die Demo in der Hansestadt gegen den „Terrorparagraphen“ 129a statt.
Anstatt die Menschen in Ruhe ihre Meinung kundtun zu lassen, provozierte die Polizei ständig durch unnötige Unterbrechungen der Demonstration, so dass wenige Kilometer Fußweg Stunden in Anspruch nahmen. Auch wurde die Demo gezielt aus der Innenstadt gehalten.
Dass solch ein eskalierendes Verhalten in Hamburg in Riots endet, ist so verständlich wie vorhersehbar.
Die Polizei schafft sich so die Legitimation, repressiv gegen die linke Szene in HH vorzugehen.
Im Prinzip war die Demo, im weitesten Sinne, eine selbsterfüllende Prophezeiung.
Genua
Und wieder schlägt der Unterdrückerstaat zu: Autonome, Mitglieder des sog. Black Blocks, werden wegen der Teilnahme an den Ausschreitungen in Genua zu Haftstrafen verurteilt, die andernorts MörderInnen o.ä. bekommen.
Ich sehe mich in diesen beiden exemplarischen Ereignissen nur bestätigt: Stasi 2.0, Unterdrückung, Repression… (was ihr wollt) wird immer allgegenwärtiger.
Und es ist längst überfällig, sich zu wehren.
Es ist an der Zeit, hier und jetzt und immer vor Ort, den Widerstand zu organisieren
Senioren für Deeskalation, erster Einsatz
Ein Erlebnisbericht der Demo am 15.12. 2007 von Elke Andresen und Klaus Schleisiek
Die Arbeitsgruppe Deeskalation der Patriotischen Gesellschaft hat sich vorgenommen, die Hamburger Demonstrationsszene zu verfriedlichen. In den letzten Jahren hat es si…